Medienmitteilungen

Bezirkspartei Stadt Zürich

Die FDP der Stadt Zürich setzt sich seit jeher für sinnvolle Infrastrukturen ein, wehrt sich aber gegen links-grüne ideologische und masslose Vorlagen, die Zürich in die Sackgasse führen.

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Bezirkspartei Stadt Zürich

Die Stadt Zürich präsentiert ein Budget mit stark steigenden Ausgaben und grossen Defiziten. Dass bei der Budgetierung der Steuererträge eine «Grosse Unsicherheit» besteht, wird zwar eingeräumt, aber bringt den rot-grünen Stadtrat nicht dazu, Mass zu halten.

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FDP Kanton Zürich

Die FDP Kanton Zürich ist hoch erfreut, dass nun auch die Schulen so rasch als möglich zur Normalität zurückzukehren: Die Mittel- und Berufsfachschulen sollen ab dem 8. Juni den Präsenzunterricht im Rahmen des Zulässigen wieder aufnehmen. Die Volksschule und die Untergymnasien werden zu genanntem Termin wieder in den Vollbetrieb wechseln. Auch die Bestrebungen der EDK-Präsidentin, sich für eine rasche Lockerung der strengen Vorgaben bei den Mittel- und Berufsfachschulen beim Bund einzusetzen, werden begrüsst.

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FDP Kanton Zürich

Die FDP begrüsst die grundsätzliche Stossrichtung der Anpassung des Energiegesetzes an die Mustervorschriften der Kantone im Energiebereich (MuKEn 2014), namentlich die Forderung einer Co2-neutralen Kälte- und Wärmeerzeugung bei Neubauten und den Ersetz alter Öl- und Gasheizungen. Da die Wärmeerzeugung für Gebäude über einen Drittel der CO2-Emmissionen der Schweiz ausmacht, trägt eine Senkung des Verbrauchs von nicht erneuerbaren Energien im Gebäudebereich viel zum Erreichen der Pariser Klimaziele bei. Zentral ist für uns aber auch, dass diese Ziele nicht nur ökologisch sinnvoll sind, sondern mit Massnahmen erreicht werden, die ökonomisch tragbar und gesellschaftlich akzeptiert sind. Aus diesem Grund werden wir die vorgeschlagenen Massnahmen genau prüfen.

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